Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen HWK-Regional Webdesign, Inhaber Eric Schneider, Partnerschaftsplatz 6, 86554 Pöttmes (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erstellung, Gestaltung und Betreuung von Websites sowie damit zusammenhängende Leistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Darin nicht ausdrücklich aufgeführte Leistungen sind nicht geschuldet.

(2) Die Erstellung einer Website umfasst regelmäßig Konzeption, Design, technische Umsetzung sowie eine Grundoptimierung für Suchmaschinen, soweit dies im Angebot ausgewiesen ist.

(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte Platzierung bei Suchmaschinen besteht nicht. Der Auftragnehmer schuldet keine Garantie für Rankings, Sichtbarkeit oder Besucherzahlen.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Umsetzung erforderlichen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Logos und sonstige Materialien, rechtzeitig in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch die bereitgestellten Inhalte resultieren.

(3) Verzögert sich die Umsetzung, weil der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nachkommt, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Kleinunternehmerregelung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise.

(2) Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet und in Rechnungen nicht ausgewiesen.

(3) Sofern im Angebot nicht anders geregelt, ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % bei Auftragserteilung und der Restbetrag nach Abnahme der Leistung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 5 Abnahme und Änderungswünsche

(1) Der Auftraggeber nimmt die Leistung nach Übergabe unverzüglich ab. Als abgenommen gilt die Leistung auch, wenn der Auftraggeber sie innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe nicht unter Angabe konkreter Mängel schriftlich ablehnt.

(2) Zwei Korrekturschleifen sind, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen, im vereinbarten Preis enthalten. Darüber hinausgehende Änderungswünsche werden nach Aufwand gesondert vergütet.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Die Nutzungsrechte an den erstellten Gestaltungen und Werken gehen mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgelts auf den Auftraggeber über. Die Übertragung erfolgt für den im Angebot bezeichneten Nutzungsumfang.

(2) Das Recht zur Nutzung von Werkzeugen, Vorlagen, Bibliotheken und Entwicklungsbestandteilen, die der Auftragnehmer einsetzt, umfasst nicht die Übertragung von Eigentums- oder Urheberrechten hieran.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellte Website im Rahmen der Eigenwerbung als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 7 Rechtstexte und gesetzliche Pflichtangaben

(1) Die Erstellung von Impressum, Datenschutzerklärung und AGB ist nicht Bestandteil des Webdesign-Auftrags, sofern dies nicht ausdrücklich im Angebot aufgeführt ist.

(2) Wird ein gesondertes Rechtstexte-Paket beauftragt, beschränkt sich die Leistung auf die Bereitstellung von Textbausteinen auf Basis der vom Auftraggeber gemachten Angaben. Eine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) findet nicht statt. Eine Zusicherung vollständiger Rechtssicherheit oder Abmahnsicherheit wird nicht übernommen.

(3) Der Auftraggeber ist selbst dafür verantwortlich, die Rechtstexte auf Vollständigkeit und Richtigkeit prüfen zu lassen und aktuell zu halten.

§ 8 Verfügbarkeit und Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Eine garantierte Verfügbarkeit der Website wird nicht geschuldet. Der Auftragnehmer haftet nicht für Störungen, die auf höhere Gewalt, Wartungsarbeiten oder Maßnahmen Dritter zurückzuführen sind.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Danach können sie den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Beginnt der Auftragnehmer auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung, ist bei einem Widerruf ein dem bereits erbrachten Leistungsanteil entsprechender Betrag zu zahlen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.

Stand: Oktober 2026